Rechtsprechung
   VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,13676
VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13 (https://dejure.org/2016,13676)
VG Minden, Entscheidung vom 03.06.2016 - 5 K 2819/13 (https://dejure.org/2016,13676)
VG Minden, Entscheidung vom 03. Juni 2016 - 5 K 2819/13 (https://dejure.org/2016,13676)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,13676) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 13.05.2013 - VIII B 162/11

    Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht eines Rechtsanwalts

    Auszug aus VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13
    Auf die Beschwerde des Klägers wegen Nichtzulassung der Revision hob der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 13. Mai 2013 - VIII B 162/11 - das Urteil des Finanzgerichts N. hinsichtlich der Einkommensveranlagungen auf, wies die Beschwerde hinsichtlich der Gewerbesteuermessbeträge 2003 und 2004 hingegen als unbegründet zurück.

    Mit der Entscheidung des BFH vom 13. Mai 2013 im Verfahren VIII B 162/11, die Beschwerde des Klägers wegen Nichtzulassung der Revision bezüglich der Gewerbesteuermessbeträge 2003 und 2004 als unbegründet zurückzuweisen, sind die entsprechenden Bescheide des Finanzamtes bestandskräftig geworden.

  • BFH, 11.02.1987 - II R 176/84

    Keine Vollziehungsaussetzung und keine Aussetzungszinsen während anhängiger

    Auszug aus VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13
    Da § 237 Abs. 1 Satz 1 AO nur auf den Ausgang der nach der Abgabenordnung und nach der Finanzgerichtsordnung vorgesehenen Rechtsbehelfe abstellt, vgl. BFH, Urteil vom 11.02.1987 - II R 176/84 -, BFHE 148, 491, und ein weiteres Rechtsmittel gegen den Nichtzulassungsbeschluss des BFH nach der Finanzgerichtsordnung nicht gegeben ist, haben die vom Kläger eingelegten Rechtsbehelfe mit Rechtskraft des finanzgerichtlichen Urteils (vgl. § 116 Abs. 5 Satz 3 FGO) nunmehr endgültig keinen Erfolg gehabt.
  • BFH, 14.06.2007 - VII B 185/06

    Zeitpunkt der Entstehung eines Zinsanspruchs nach § 237 Abs. 1 AO bei erhobener

    Auszug aus VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13
    vgl. BFH, Beschlüsse vom 14.06.2007 - VII B 185/06 -, BFH/NV 2007, 2055, und vom 18.07.2013 - X S 2/13 -, BFH/NV 2013, 1612.
  • BFH, 18.07.2013 - X S 2/13

    Aussetzung der Vollziehung

    Auszug aus VG Minden, 03.06.2016 - 5 K 2819/13
    vgl. BFH, Beschlüsse vom 14.06.2007 - VII B 185/06 -, BFH/NV 2007, 2055, und vom 18.07.2013 - X S 2/13 -, BFH/NV 2013, 1612.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht